Schlagwort: Tatsachenbehauptung

6. Newsletter Kommunikationsrecht

Geschrieben am von Silvija Moric

Heute ist der 6. Newsletter Kommunikationsrecht erschienen.

Die Autoren Rechtsanwälte Alexander Unverzagt und Claudia Gips geben zu 5 Urteilen Praxistipps:

  1. Umfang der Pflicht zur Löschung unwahrer Tatsachenbehauptungen (BGH, Urteil vom 28. Juli 2015, Az.: VI ZR 340/14)
  2. Werbung mit Testergebnis eines Internetportals zulässig (OLG Oldenburg, Urteil vom 31. Juli 2015, Az.: 6 U 64/15)
  3. Wer Fotos online nutzt, muss die Berechtigung dazu nachweisen (LG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juni 2015, Az.: 12 O 211/14)
  4. Urhebernennung mittels Mouse-Over-Funktion problematisch (LG München I, Urteil vom 17. Dezember 2014, Az.: 37 O 8778/14)
  5. Zur Zulässigkeit einer identifizierenden Verdachtsberichterstattung (OLG Karlsruhe, Urteil vom 2. Februar 2015, Az.: 6 U 130/14)

Wenn Sie sich für den Newsletter anmelden möchten, schicken Sie eine E-Mail mit dem Betreff „Anmeldung Newsletter Kommunikationsrecht“ an gips@unverzagt.law

Identifizierende Berichterstattung über einen Unternehmer auf einer Website ist zulässig, sofern sie den Tatsachen entspricht

Geschrieben am von Claudia Gips

Das LG Berlin (Urteil vom 21.11.2014, Az.: 27 O 423/13) hat klargestellt, dass eine kritische Berichterstattung über einen Unternehmer auf einer Website auch dann zulässig ist, wenn er namentlich  genannt wird. Damit bezog sich das Gericht auf die ständige Rechtsprechung des BGH. Da in diesem Fall die Online-Redaktion ihre Behauptungen nicht beweisen konnte, wurde sie vom Gericht zur Unterlassung der Berichterstattung verurteilt.

Unzulässig sind jedoch – wie allgemein bei Berichterstattungen – (mehr …)