Interview von Rechtsanwalt Alexander Unverzagt in „Wirtschaftsjournalist“

In der gerade erschienenen Ausgabe der Zeitschrift „Wirtschaftsjournalist“ nimmt Rechtsanwalt Alexander Unverzagt Stellung zum Umgang mit „Verdachtsberichterstattung“.

Der Artikel des Autoren Marcus Schuster mit dem Titel „Der Verdacht“ (Seite 28 ff.) befasst sich mit der Auseinandersetzung zwischen einem Chefredakteur und dem „Spiegel“. Hintergrund ist eine Berichterstattung des „Spiegel“ aus 2010 zu Vorgängen im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen die HSH Nordbank bzgl. derer der Abdruck einer Richtigstellung verlangt wurde.

Der BGH hatte anlässlich dieser Auseinandersetzung mit Urteil vom 18.11.2014, Az. VI ZR 76/14 zu den Voraussetzungen an eine zulässige Verdachtsberichterstattung ausgeführt und entschiedenen:

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Stillschweigende Einwilligung zur Veröffentlichung von Fotos auf Websites

Der BGH (Urteil vom 11.11.2014, Az.: VI ZR 9/14) hatte sich mit der Frage beschäftigt, wann  von einer „konkludenten“, also schlüssig aus dem Verhalten abzuleitenden Einwilligung zur Veröffentlichung von Fotos zu Werbezwecken ausgegangen werden kann.

Im vorliegenden Fall war die Betroffene als Hostess damit beauftragt, auf einer Party mit prominenten Gästen Zigarren einer bestimmten Marke zum Zwecke der Werbung anzubieten. Sie wandte sich gegen die Veröffentlichung von Fotos, die zeigten, wie sie einem Gast aus einem Korb diese Zigaretten anbietet. Der BGH entschied, dass der Betroffenen sowohl durch die Art der Veranstaltung, auf der sie tätig war, als auch durch die Art ihrer Tätigkeit bewusst sein musste, dass (mehr …)

3. Newsletter Kommunikationsrecht

Newsletter_Kommunikationsrecht_Nr. 3

Praxistipps zu aktuellen Entscheidungen im Kommunikationsrecht

  1.  Sorgfaltspflichten bei der Online-Nutzung fremder Fotos Amtsgericht München (Urteil vom 28.05.2014 – Az.: 42 C 29213/13)
  2. Keine Einräumung von Nutzungsrechten durch Share-Button bei Facebook Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 17.07.2014 – Az.: 2-03 S 2/14)
  3. Persönliche Haftung von GbR-Gesellschaftern für Wettbewerbsverstöße Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 11.09.2014 – Az.: 6 U 107/13)
  4. Framing ist nicht automatisch ein Urheberrechtsverstoß Europäischer Gerichtshof (Beschluss vom 21.10.2014, Az. C-348/13)
  5. Berichterstattung mit heimlich gedrehtem Filmmaterial zulässig? Landgericht Stuttgart (Urteil vom 09.10.2014  – Az. 11 O 15/14)

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